Der Gazakonflikt und das Völkerrecht

I. Historische Hintergründe

1) Das britische Völkerbundsmandat Palästina
2) UN-Teilungsresolution und Israels Unabhängigkeitskrieg 1948
3) Sechs-Tage-Krieg 1967 und die Besetzung der palästinensischen Gebiete
4) Jom-Kippur-Krieg 1973 und der Friedensvertrag mit Ägypten
5) Räumung durch Israel 2005 und der Status des Gazastreifens ab 2006

II. Hamas und der Überfall vom 7. Oktober 2023

6) Die Hamas – Befreiungsbewegung oder Terrororganisation?
7) Der Hamas-Überfall vom 7.10.2023 im Lichte des Humanitären Völkerrechts
8) Völkerstrafrechtliche Bewertung des Massakers vom 7. Oktober 2023
9) Das Tunnelsystem der Hamas und die Frage der ´passive precautions´

III. Die Gaza-Kampagne Israels seit Oktober 2023

10) Die militärische Reaktion Israels – ein Akt der Selbstverteidigung?
11) Vernichtung der Hamas als legitimes Ziel der Selbstverteidigung
12) Grenzen der Selbstverteidigung und die Verhältnismäßigkeit der Gegenmaßnahmen
13) Rechtsnatur des Konflikts zwischen Israel und der Hamas
14) Unterscheidungsgebot und die Regeln des ´Targeting´
15) Die Frage der ´exzessiven Kollateralschäden´
16) ´Precautions in attack´ und die Warnung der Zivilbevölkerung
17) Das Aushungern der Zivilbevölkerung als verbotenes Mittel der Kriegführung
18) Besonderheiten von Friedensabkommen im Kontext nicht-internationaler Konflikte
19) Pflicht zur Zulassung humanitärer Hilfslieferungen
20) Israels neue Besetzung und die Pflichten der Besatzungsmacht
21) Siedlergewalt im Westjordanland und die Pflichten Israels als Besatzungsmacht
22) Begeht Israel einen Genozid im Gazastreifen?
23) Das Genozid-Verfahren vor dem IGH
24) Völkerstrafrechtliche Bewertung des israelischen Vorgehens

IV. Wie geht es weiter mit dem Gazastreifen und Palästina?

25) Wie kann Israel seinen Pflichten als Besatzungsmacht nachkommen?
26) Perspektiven für eine internationale Verwaltung und den Wiederaufbau im Gazastreifen
27) Gibt es eine Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung?

Es ist ins Auge gefasst, das Seminar als Blockseminar Mitte Juli 2024 durchzuführen.

Eine Vorbesprechung wird am Mittwoch, den 10.04.2024, um 18 Uhr c.t. im Rechtshaus Raum EG
15/16 stattfinden. Interessierte melden sich bitte bei Herrn Jan-Henrik Hinselmann, (eMail: jan-henrik.hinselmann@uni-hamburg.de)

Seminarplan (PDF)